Wer mit wem? Koalitionsbildung nach der Landtagswahl

Was die Ergebnisse der Wahl bedeuten.

Am 4. September wird es wieder spannend. In Mecklenburg-Vorpommern ist Landtagswahl und es wird darüber abgestimmt, wer unser Land regiert. Morgens öffnen die Wahllokale, die Wähler geben ihre Stimmen ab und am Nachmittag folgen dann schon im Fernsehen die ersten Prognosen und später dann Hochrechnungen, zusammen mit den Bildern von jubelnden und enttäuschten Parteianhängern. Irgendwann im Laufe des Abends steht dann schließlich das endgültige Ergebnis fest und die Würfel sind gefallen. Doch was sagen die errungenen Stimmanteile eigentlich darüber aus, wer nach der Wahl unser Land regiert?

Nach der Wahl bilden sich im Parlament klassischerweise zwei Lager. Regierung und Opposition. Das Lager, das die Regierung bildet, versucht dabei insgesamt mehr als 50% der Sitze im Parlament zu bekommen, um bei Abstimmungen leichter ihre Anträge durchbringen zu können und gemeinsam auch dem zukünftigen Ministerpräsidenten genug Stimmen bei seiner Wahl zu verschaffen. Oft schafft es eine Partei nicht alleine, diese Zahl zu erreichen. Deshalb tut sie sich mit einer oder mehreren anderen Parteien zusammen und bildet eine Koalition, die dann gemeinsam regiert. Ministerpräsident wird meist der Kandidat der Partei, die von der Koalition die meisten Sitze hat. Genau dasselbe ist schon bei der letzten Landtagswahl 2011 passiert. Es bildete sich ein Bündnis der Parteien CDU und SPD – die sogenannte Große Koalition – unter Ministerpräsident Erwin Sellering von der SPD.

Aktuelle Sonntagsfrage

Statistik: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahl wäre? | Statista
Quelle Statistik: Statista

Mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl

Wie die Ergebnisse der Landtagswahl genau aussehen werden, kann man natürlich jetzt noch nicht sagen. Jedoch gibt es regelmäßig Umfragen, mit deren Hilfe man Trends und Entwicklungen beobachten und so einen Blick auf die zukünftig möglichen Koalitionen werfen kann. Interessant sind dabei nur die Ergebnisse der Parteien, die die 5% Hürde knacken und damit in den Landtag einziehen würden, also: CDU, SPD, AfD, Linke und Grüne. Momentan wird über mehrere mögliche Koalitionen spekuliert:

  • CDU-SPD
    Die aktuell bestehende Große Koalition könnte weiterbestehen. Zwar kommt sie nach aktuellen Zahlen auf nur 47% der Stimmen, 2011 waren es 58,6%. Da aber bei der Verteilung der Sitze im Landtag durch das Wegfallen der Parteien mit weniger als 5% und durch Überhangmandate noch Sitze dazukommen, könnte dies knapp für eine erneute Koalition reichen, allerdings unter neuer Führung der CDU und Lorenz Caffier als Ministerpräsidenten.
  • CDU-AfD
    Das wäre eine Premiere, denn die AfD ist in ganz Deutschland noch nicht an einer Regierung beteiligt. Zusammen hätten sie 44%. Bisher gab es aber bundesweit noch keinerlei Bestreben einer Partei, überhaupt mit der AfD zu koalieren. Ob sich diese Einstellung bei der Landtagswahl ändern sollte, ist mehr als fraglich. Zudem lehnen Teile der AfD eine Regierungsbeteiligung generell ab.
  • CDU-SPD-Grüne
    Falls es für die Große Koalition aus CDU und SPD nicht reichen sollte, könnte man zusätzlich noch eine kleinere Partei hinzunehmen. Zusammen würde man auf 54% der Stimmen kommen. Zur Zeit lehnt der Landesvorsitzende der CDU Lorenz Caffier zwar eine Dreier-Koalition wegen einer Verkomplizierung der Verhandlungen ab, jedoch könnte sich dies noch ändern. Dieses Schwarz-Rot-Grüne Bündnis, wegen der Farben der Landesflagge auch Kenia Koalition genannt, regiert seit diesem Jahr auch schon in Sachsen-Anhalt.
  • SPD-Linke-Grüne
    Die Rot-Rot-Grüne Koalition gibt es so auch schon in Thüringen seit der Landtagswahl 2014. Dort ist der Linke Bodo Ramelow Ministerpräsident. Die drei Parteien würden in MV zusammen auf 46% der Stimmen kommen, auch bei ihnen könnte dies reichen, um unter dem wiedergewählten Ministerpräsidenten Sellering zu regieren. Zudem sind alle drei offen für Gespräche. Ob man sich jedoch einig wird, ist noch nicht klar.

Wie auch immer die Wahl ausgehen mag, spannend wird sie, und die Suche nach der neuen Koalition, die Mecklenburg-Vorpommern regiert, allemal.

 

Text: Lennart Gueffroy

Bild: User „Kalahari“ auf pixabay.com
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Ein Kommentar bei „Wer mit wem? Koalitionsbildung nach der Landtagswahl“

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